Klagen gegen Windkraftanlagen
Artenschutz gerät zunehmend unter die „Windräder“
Windräder in der Hellwegbörde - Foto: Ralf Joest
Seit dem Jahr 2000 nutzt der NABU NRW das Verbandsklagerecht bei Planverfahren. In diesem Zeitraum hat der NABU NRW lediglich gegen 20 Windkraftprojekte Klage erhoben. Davon wurden 12 Verfahren abgeschlossen, zumeist durch einen Vergleich. Manche Verfahren ziehen sich allerdings über Jahre und beinhalten weiterführende Klagen. Das trifft zum Beispiel auf den Standort Himmelreich zu. Aktuell führt der NABU NRW noch 8 laufende Klagen gegen Windparkprojekte: Von 2019 bis heute beklagt der NABU NRW lediglich zwei neue Windkraftprojekte, den Bürgerwindpark Mönckeberg und den Windpark am Stoppelberg in Hagen (WEA Stoppelberg Hagen I + Stoppelberg Hagen II). Bei den übrigen 6 laufenden Verfahren handelt es sich um noch nicht abgeschlossenen Altverfahren.
Umgerechnet gibt es damit ein Klageverfahren gegen ein Windkraftprojekt pro Jahr, was zeigt, dass der NABU NRW verantwortungsbewusst mit diesem Instrument des Naturschutzes umgeht.
Der NABU NRW setzt sich auf allen Ebenen für einen Wechsel hin zu erneuerbaren Energien ein, beobachtet aber seit Jahren, dass insbesondere beim Ausbau der Windenergie die Belange des Arten- und Naturschutzes nicht immer die Berücksichtigung finden, die ihnen aufgrund der Biodiversitätskrise zukommen müssen. Die Energiewende muss mit dem Artenschutz vereinbar sein. Für einen beschleunigten Ausbau der Windenergie braucht es somit keine Schwächung des geltenden Artenschutzrechtes, sondern eine bessere Planung. Mit Vorranggebieten für die Windenergie, in denen schneller gebaut werden kann, und gleichzeitig Tabuzonen, in denen bedrohte Vogel- und Fledermausarten Vorrang haben und gezielt gefördert werden, kann es gelingen, den Zielkonflikt zwischen Windkraft und Artenschutz aufzulösen.
Dort, wo geltendes Artenschutzrecht besonders gravierend missachtet wird, klagt der NABU.
Übersicht: Klagen Windkraft Projekte *
| Nr. | Projekt-Name | Status |
|---|---|---|
| laufende Klagen | 1 | WP Stoppelberg Hagen | Laufend (seit 2021) | 2 | Bürger Windpark Mönkeberg | Laufend (seit 2019) | 3 | WK Dahlem IV (Kreis Euskirchen) | Laufend (seit 2017: Antrag auf Zulassung zur Berufung
beim OVG Münster von der Gegenseite anhängig) | 4 | WP Rotes Land | Laufend (seit 2017) | 5 | WP Himmelreich | Laufend (seit 2016) | 6 | WEA Aufwind Marsberg | Laufend (seit 2016) | 7 | WEA Dreps | Laufend (seit 2016): Revisionsnichtzulassungsbeschwerde zum OVG Urteil ist vom NABU beim BVerwG eingereicht worden (26. Mai 2021) | 8 | Preußisch Oldendorf / Windpark Niederheide | Laufend (seit 2013) | abgeschlossene Klagen | 1 | Preußisch Oldendorf /Schröttinghausen und Getmold | Abgeschlossen (2021) | 2 | WP Wohlbedacht | Abgeschlossen durch Vergleich (2021) | 3 | WEA Dörentrup | Zurückgezogen (2020) | 4 | WKA Horn Bad Meinberg | Abgeschlossen | 5 | Verfahren Windkraftprojekt Brilon-Alme | Abgeschlossen durch Vergleich | 6 | Windkraft Deimel | Abgeschlossen durch Vergleich | 7 | Porta Westfalica | Abgeschlossen (2018) | 8 | WKA Lemgo | Verfahren eingestellt (2018) | 9 | WKA Wülfte Alme | Abgeschlossen (2018) | 10 | WP Sinniger Feld (Kreis Steinfurt) | Abgeschlossen durch Vergleich (2017) | 11 | Heddinghauser Haar | Abgeschlossen durch Vergleich (2015) | 12 | WKA Kreis Wesel | Klage abgelehnt (2013) |
* In der Tabelle sind nur die betroffenen WEA-Projekte, nicht die einzelnen Anlagen und darauf bezogene Einzelklagen genannt; diese können zwischen 1 und ca. 5 variieren.
Stand 23.11.2021
Jeder Bau eines Gewerbegebietes, einer Straße oder auch einer Windenergieanlage führt zu einer Beeinträchtigung von Natur und Landschaft. Manchmal bleibt da nur der Weg der Verbandsklage, um wertvolle Lebensräume bedrohter Tier- und Pflanzenarten zu erhalten. Mehr →