NABU-Verbandsklagen in NRW
Letztes Mittel, um Natur vor Eingriffen zu schützen
Immer wenn die Natur unter die Räder zu kommen droht, ist der NABU gefordert, sei es bei der Ausweisung von Baugebieten auf der grünen Wiese, strittigen Straßenbauvorhaben, der geplanten Erweiterung von Flughäfen oder je nach Standort und naturschutzfachlichen Voraussetzungen auch beim Bau von Windenergieanlagen. In schwerwiegenden Fällen nutzt der NABU NRW (seit der Einführung im Jahr 2000) das Verbandsklagerecht.
Oftmals sind es Fehler im Planungsverfahren, die den NABU veranlassen, gerichtlich gegen das Vorhaben vorzugehen. Von Beginn an bringt sich der NABU dabei vor Ort mit fachlichen Stellungnahmen in die einzelnen Verfahren ein. Werden die Eingriffe in Natur und Landschaft aus Naturschutzsicht nicht richtig bewertet bzw. nicht umfassend kompensiert, wird abgewogen, ob eine Klage gegen das Vorhaben sinnvoll ist oder nicht.
Nur in wenigen Fällen beschreitet der NABU NRW tatsächlich den Klageweg.
Übersicht über Klageverfahren in NRW (nicht Windkraft)
| Nr. | Projekt-Name | Status |
|---|---|---|
| laufende Klagen | 1 | Nutzung NSG und FFH-Gebiet Emsaue Greven (Kreis Steinfurt) | Laufend (seit 2021) | 2 | Baumfällungen Bagno (Kreis Steinfurt) | Laufend (seit 2021) | 3 | Erweiterung des RheinEnergie Sportpark (Köln) | Laufend (seit 2020) | 4 | Grundwasser Entnahme Üfter-Mark (Dorsten) | Laufend (seit 2020) | 5 | Errichtung eines gewerblichen Schweinebetriebes (Kreis Borken) | Laufend (seit 2016) | abgeschlossene Klagen | 1 | Hähnchenmastbetrieb Ibbenbüren (Kreis Steinfurt) | Klage zurückgezogen (2021) | 2 | Legehennenbatterie Greven | Abgeschlossen mit Vergleich (2020) | 3 | Mega Zippline Astenkick (HSK) | Abgeschlossen (2020) | 4 | Bau von 2 Putenmastställen (Kreis Kleve) | Abgeschlossen durch Vergleich (2016) | 5 | Erweiterung eines Kuhstalls (Kreis Kleve) | Abgeschlossen (2015) | 6 | A 44 zwischen Ratingen und Velbert (Kreis Mettmann) | Klage abgelehnt (2014) | 7 | Bau von „Kampfdörfern“ auf dem Truppenübungsplatz Senne (Kreis Gütersloh)) | Abgeschlossen (2014 | 8 | Reeser Welle (Kreis Kleve) | Abgeschlossen (2013) | 9 | Flughafen Münster-Osnabrück (Kreis Steinfurt) | Abgeschlossen (2011) | 10 | Einsammeln von Gänseeiern (Kreis Gütersloh) | Abgeschlossen (2009) | 11 | Bergwerk Walsum (Kreis Wesel) | Klage zurückgezogen (2008) | 12 | Giersberg-Ost Bebauung (Kreis Siegen) | Abgeschlossen (2004) | 13 | Putenmaststall (Kreis Kleve) | Abgeschlossen |
Stand: 06.11.2021
Immer wieder muss der Artenschutz gegen Interessen der Erneuerbare-Energien-Wirtschaft und der Klimaschutzpolitik verteidigt werden. Auch wenn ehrgeizige Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien erreicht werden müssen, darf der Artenschutz nicht übergangen werden. Mehr →