Die grüne industrielle Revolution
DGB und NABU zur Zukunft des Industriestandortes NRW
Mai 2010 - Der DGB und der NABU fordern eine ökologische Umgestaltung der Wirtschaft in NRW. In einem gemeinsamen Papier sprechen sie sich dafür aus, dass mit allen gesellschaftlichen Gruppen, der Politik und der Wirtschaft gemeinsame Ziele und Wege für ein zukunftsfähiges NRW formuliert werden. „Die Zukunft der Industrie ist grün. Nachhaltigkeit muss zum Ziel der industriellen Entwicklung gemacht werden. Dies gelingt aber nur, wenn wir statt Konfrontation zu einem konstruktiven Dialog über die richtigen Wege zum Klimaschutz finden“, erklärten Vertreter des Nabu NABU und des DGB heute in Düsseldorf.
Erstmalig legen damit der DGB NRW und der NABU NRW als größter Natur- und Umweltschutzverband gemeinsam Eckpunkte für eine ökologisch orientierte Industriepolitik vor. „Wer will, dass die Industrie bleibt, muss auch wollen, dass sie sich umwelt- und ressourcenorientiert verändert. Die Industrie selbst wird dabei zum Schlüssel beim Klima- und Umweltschutz und muss deren Motor werden“, stellte Reiner Hoffmann, Landesleiter der IG Bergbau, Chemie, Energie im Bezirk Nordrhein fest. Diese Entwicklung sei in vielen Bereichen schon im Gange und müsse durch eine proaktive Industriepolitik der Landesregierung unterstützt werden, so etwa durch ein Programm zur energetische Gebäudesanierung.
Auch wenn Gewerkschaften und Umweltschützer in einer Reihe von Punkten eine andere Position vertreten würden, sei es dringend erforderlich, aus der destruktiven Konfrontation den Weg zu einem konstruktiven Dialog zu eröffnen. „Nur im Rahmen eines solchen gesellschaftlichen Dialogs wird es möglich sein, sich den auch zwischen DGB und NABU kontrovers diskutierten grundlegenden Fragen wie etwa der Zukunft der Kohlekraftwerke, dem Sockelbergbau oder dem Braunkohleabbau in NRW lösungsorientiert zuzuwenden“ sagte der Vorsitzende des NABU, Josef Tumbrinck. Er begrüßte, dass die Gewerkschaften grundsätzlich die Idee eines Klimaschutzgesetzes für NRW unterstützten.
DGB und des NABU kritisieren in ihrem Papier, dass das Land NRW zwar die von der Bundesregierung formulierten Klimaschutzziele übernommen, jedoch keine gesellschaftlich getragene Strategie entwickelt habe, wie diese Ziele erreicht werden können. „Die Zeiten, in denen Wirtschaft, Arbeit und Umwelt gegeneinander ausgespielt werden, müssen der Vergangenheit angehören. Der Industriestandort NRW wird dann erfolgreich sein, wenn er sich konsequent einer ökologisch orientierten Industriepolitik verschreibt. Hierfür brauchen wir verbindlich vereinbarte Ziele und Maßnahmen“, unterstrich Barbara Hemkes, Pressesprecherin des DGB NRW.
Mit ihrem auch bundesweit einmaligen gemeinsamen Vorstoß wollen DGB und NABU in NRW erreichen, dass die Blockaden der letzten Jahre aufgehoben werden. „Wir erwarten von der zukünftigen Landesregierung, dass sie eine gesellschaftliche Verständigung über die Zukunft des Industriestandorts NRW und den notwendigen Klimaschutz startet. Dieses gehört in jede Koalitionsvereinbarung“, forderten die Vertreter des DGB und des NABU in NRW.
ZU DEN AUSFÜHRLICHEN NABU-FORDERUNGEN
Natur- und Umweltschutz müssen wieder eine höhere und vor allem deutlich erkennbare Priorität in der Landespolitik bekommen.
Deshalb erwartet der NABU NRW von der künftigen Landesregierung vor allem entschlossenes Handeln.
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