Großdemo gegen CETA und TTIP in Köln

Bündnis erwartet mehr als 30.000 Teilnehmer

29. Juli 2016 - Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ ruft zur Teilnahme an einer Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln auf. Die beteiligten Organisationen warnen hiermit vor dem Abbau von Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von Arbeitnehmerrechten. Die Demonstration ist eine von sieben Kundgebungen, die zeitgleich im ganzen Bundesgebiet stattfinden. Die Organisatoren erwarten in Köln mehr als 30.000 Teilnehmer zur Kundgebung.

Die Großdemonstration startet an der die Deutzer Werft. Nach einer Auftaktkundgebung ziehen die Teilnehmer über Heumarkt, Neumarkt und Dom durch die Innenstadt, um danach über die Deutzer Brücke wieder zum Kundgebungsplatz zurückzukehren.

Das NRW-Bündnis gegen CETA und TTIP besteht aus Organisationen wie Attac, BUND, NABU, Mehr Demokratie, der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, der Gewerkschaft Verdi und vielen lokale Bündnissen gegen die Freihandelsabkommen. Insgesamt gehören aktuell 37 Verbände und lokale Gruppen dem Bündnis an.

Umweltschutzorganisationen befürchten, dass die Freihandelsabkommen die Tür zur Senkung von Umweltstandards öffnen. "Mit TTIP und CETA würden demokratisch erarbeitete Instrumente zum Schutz von Natur und Umwelt nur noch als Handelshemmnisse wahrgenommen und nicht mehr als wichtig betrachtet. Die Folge wäre Stillstand in der Umwelt- und Naturgesetzgebung in der EU und ihren Mitgliedstaaten. Dies wollen wir so nicht hinnehmen", sagt Josef Tumbrinck, Vorsitzender des NABU NRW. Für den BUND kritisiert Landesvorstandsmitglied Dr. Michael Harengerd, dass das in Europa mühsam erkämpfte Vorsorgeprinzip bei CETA und TTIP gar nicht vorkomme. „Auch würde das Tor zu gentechnisch manipulierten Nahrungsmitteln weit aufgestoßen”, so Harengerd.

Das Bündnis „No TTIP Köln“ sieht durch CETA und TTIP die kommunale Daseinsvorsorge bedroht. „Die Abkommen erhöhen den Privatisierungsdruck und machen es schwieriger, Privatisierungen rückgängig zu machen“, warnt Norbert Baumgarten, Mitglied des Kölner Bündnisses.

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund mobilisiert seine Mitglieder zur Teilnahme an der Großdemonstration. „Mit TTIP und CETA droht eine Rücknahme wichtiger Verbote oder Regelungen zum Schutz der Arbeitnehmer“, sagt Jörg Mährle vom DGB Köln-Bonn.